Alles auf einem guten Weg?

Sie kennen sicher das Gefühl der Hoffnung und der Lust, sich wieder zu bewegen, das Bedürfnis nach Wärme und Sonnenschein, wenn nach dem Winter die Tage wieder länger werden, dieses Gefühl, langsam zu erwachen. Das ist ein Gefühl: Jetzt kommt der Frühling, jetzt geht es bergauf. So ähnlich lässt sich das Gefühl der Immobilienwirtschaft beschreiben, dass sich mit Zustandekommen der neuen Bundesregierung im Mai einstellte. Die Bundesregierung, allen voran Bauministerin Verena Hubertz, starteten engagiert und motiviert. Schnell lag auch der „Bau-Turbo“ auf dem Tisch und ging in den Bundestag. Und auch die Fortführung der KfW-55-Förderung lässt zarte Hoffnung aufkeimen.  

Also, alles auf einem guten Weg? Diese Frage kann man momentan getrost und sicher mit „Jein“ beantworten. Die derzeitige Lage fühlt sich eher an wie ein launischer und lange andauernder April. Ein Wechsel von wärmender Sonne und dann wieder eiskalten Temperaturen und Schneeregen. Man weiß nicht so richtig, was man anziehen soll. Der Hoffnung folgte eine gesunde Skepsis. Viele immobilienwirtschaftliche Unternehmen sind in einer abwartenden Haltung – immerhin (noch) nicht in einer Winterstarre.

Bundeskanzler Friedrich Merz hatte einen „Ruck“ durch Deutschland und einen „Herbst der Reformen“ versprochen, doch die Realität sieht (noch) anders aus. Die bisherigen wirtschaftspolitischen Beschlüsse des Kabinetts haben bisher nicht den erhofften Aufbruch gebracht. Einiges muss auch ordentlich zu Ende gebracht werden, um Wirkung zu zeigen – Stichwort: rechtssicherer Gebäudetyp E! Der Herbst der Reformen scheint sich in erster Linie um das Austesten bei den dringenden Sozialreformen zu drehen und um Hilfen für die ebenfalls kriselnde Automobilwirtschaft. Hier kann ich es nicht oft genug betonen: Die Immobilienwirtschaft trägt rund 20 Prozent zum deutschen Bruttoinlandsprodukt bei – wir sind ein wirtschaftliches Schwergewicht.

In meinen Augen findet dieses wirtschaftliche Gewicht in der politischen Debatte zu wenig Beachtung. Der Wohnungsbau bleibt als Konjunkturlokomotive ausgebremst – 37 Prozent staatlich bedingte Kostentreiber verhindern weiterhin das Anfahren.

Katharina Beck, finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, sagte kürzlich in einem Kurz-Interview mit dem ZIA, sie hoffe, dass der Bau-Turbo schnell Wirkung zeigen werde. Nun ist Frau Beck nicht Mitglied der Regierung, aber ich befürchte, dass sie nicht die einzige Politikerin ist, die auf das Prinzip Hoffnung setzt. Was wir aber brauchen, sind echte und unmittelbar wirkende Maßnahmen, die die Immobilienwirtschaft entlasten und unterstützen. Das Prinzip Hoffnung können wir uns in dieser Situation nicht leisten.

Und wenn die Bundesregierung jetzt für das kommende Jahr mit einem wirtschaftlichen Aufschwung von 1,3 Prozent rechnet, dann ist das vordergründig eine gute Nachricht. Es bleibt abzuwarten, inwieweit die Immobilienwirtschaft an diesem Aufschwung beteiligt sein kann, und es hängt viel davon ab, welche Impulse – und damit meine ich konkret und unmittelbar wirkende Maßnahmen – die Regierungskoalition bis Ende des Jahres noch auf den Weg bringen kann.

Es ist insgesamt sicher keine einfache Lage. Bundeskanzler Merz führte externe Gründe für die Verzögerung bei den Reformen an - Stichwort Zollstreit und die allgemeine Weltlage. Und alles in allem ist das ein gutes Stück nachvollziehbar. Aber genau das ist unser Punkt: Die Bundesregierung müsste sich dann nicht mehr zeitraubend aller Details annehmen, wenn sie der Immobilienwirtschaft die nötigen Freiräume einräumte. Politik muss zum „Enabler“ werden und der Branche mehr Selbständigkeit geben, Vertrauen schenken – damit es wirtschaftlich wieder Sommer wird.