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Bauplanungsrecht; Bauleitplanung; Abwägung; Geruchsbelästigung BauGB § 1 Abs. 7

Zur Frage, ob die „Geruchsfahnenbegehungen an Rinderställen“ auf die Pferdehaltung entsprechend anwendbar ist. BVerwG, Beschl. vom 26. Juli 2011 - 4 BN 28.11 - Aus den Gründen: Die auf...

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Bauplanungsrecht; Stellplatzplanung BauNVO § 21a

Zu Einzelfragen der Stellplatzplanung BVerwG, Beschl. vom 11. Juli 2011 - 4 BN 18.11 - Aus den Gründen: Die auf § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg. Die Rechtssache...

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Bauplanungsrecht; Bauleitplanung; Einzelhandel BauNVO § 11

Zu Anforderungen bei der Ausweisung von Einzelhandelsflächen BVerwG, Beschl. vom 26. Juli 2011 - 4 BN 9.11 - Aus den Gründen: Die auf die Zulassungsgründe nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO...

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VwGO § 47

Zur Frage, ob sich bei einem im Normenkontrollverfahren gegen einen Bebauungsplan ergangenen, die Unwirksamkeit des Bebauungsplanes feststellenden Urteil aus dem Tenor zumindest durch Auslegung...

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Bauplanungsrecht; Stellplatz; Nebenanlage BauNVO §§ 12, 14

Zur Frage, ob § 12 BauNVO nur die Zulässigkeit des Stellplatzes für einen Kfz-Anhänger regelt oder auch ein auf dem Anhänger befindliches Boot erfasst. Zur Frage, inwieweit ein Bootslagerplatz...

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Bauplanungsrecht; Innenbereich; Einfügen; Zahl der Geschosse

Zur Frage, ob sich die Frage des Einfügens eines Bauvorhabens nach § 34 BauGB hinsichtlich der Zahl der Geschosse nach den objektiv vorhandenen und geplanten Geschossen einschließlich den...

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BauGB § 15 VwGO § 75, § 113 Abs. 1 Satz 4

Das Verpflichtungsbegehren eines Bauantragstellers, der gegen die Zurückstellung seines Bauantrags nach § 15 Abs. 1 Satz 1 BauGB Widerspruch eingelegt und danach Untätigkeitsklage auf Erteilung...

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Ausgabe 11/2011

Rechtsprechung

Leistungsverzeichnis in einer Ausschreibung, Begrenzung der Pauschalvergütung BGB §§ 133, 157, 313 VOB/B (2002) § 2 Nr. 7 Abs. 1 a) Inwieweit eine detaillierte Angabe im Leistungsverzeichnis...

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Noch bis Ende 2011 Förderbeträge sichern

Sonnenenergie effizienter nutzen

Solarthermie lohnt mehr denn je: Der Staat unterstützt den Einbau von Solarwärmeanlagen noch bis Ende 2011 mit großzügigen Förderbeträgen. Außerdem sorgt eine neue Generation von...

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Ausgabe 11/2011 Städtebauförderung

Darmstädter Erklärung

Die Deutsche Akademie für Städtebau und Landesplanung hat sich auf ihrer Jahrestagung 2011 in Darmstadt mit der Zukunft der Innenstädte befasst und dabei auch die Folgen der Kürzungen der...

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