„Wir sind auf einem sehr guten Weg“
Liebe Leserinnen und Leser,
bezahlbares Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit. Eine gute Wohnungsversorgung ist ein unverzichtbarer Stabilitätsanker für die Gesellschaft. Wohnen ist damit auch ein Stück Heimat!
Mein Ziel ist es, dem Stellenwert des Wohnens als einem sozialen Grundbedürfnis nachhaltig und umfassend gerecht zu werden. Dabei setze ich auf die Grundprinzipien der sozialen Marktwirtschaft.
Auf dem Wohngipfel im September 2018 haben wir eine beispiellose Wohnraumoffensive von Bund, Ländern und Kommunen auf den Weg gebracht. Sie umfasst investive Impulse für den Wohnungsbau, Maßnahmen zur Sicherung der Bezahlbarkeit des Wohnens und zur Fachkräftesicherung.
Mehr als ein Jahr nach dem Wohngipfel kann ich eine sehr erfolgreiche Bilanz ziehen: Die meisten der vereinbarten Maßnahmen sind umgesetzt!
Mit dem Baukindergeld fördern wir die Eigentumsbildung von Familien. Die bisherigen Antragszahlen sind beeindruckend. Rund 180.000 Anträge mit einem Volumen von 3,6 Milliarden Euro sind bis zum Jahresende 2019 bei der KfW eingegangen.
Mit einer Grundgesetzänderung haben wir den sozialen Wohnungsbau gestärkt. Zwischen 2018 und 2021 stellt der Bund insgesamt 5 Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung. Zusammen mit den Mitteln von Ländern und Kommunen können damit über 100.000 zusätzliche Sozialwohnungen geschaffen werden.
Wir haben das Wohngeld gestärkt. Zum 1. Januar 2020 haben wir das Leistungsniveau angehoben und die Reichweite erhöht, damit noch mehr Menschen vom Wohngeld profitieren können. Auch den mietrechtlichen Rahmen haben wir weiterentwickelt, beispielsweise durch die Verlängerung des Betrachtungszeitraums bei der ortsüblichen Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre und die Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2025.
Ab dem Beginn der neuen Förderperiode gehen wir mit der neu strukturierten Städtebauförderung die anstehenden Zukunftsaufgaben in den Städten und Gemeinden an: Klimaschutz wird zur Fördervoraussetzung.
Damit Wohnraum bezahlbar bleibt, braucht es vor allem bezahlbares Bauland. Die Novelle des Baugesetzbuches soll es Kommunen ermöglichen, mehr und schneller Bauland für Zwecke des Wohnungsbaus zu mobilisieren. Auch die Baukosten spielen bei der Frage nach bezahlbarem Wohnraum eine wichtige Rolle. Unser breites Maßnahmenpaket zur Begrenzung der Baukosten setzt auf serielles und modulares Bauen, die Chancen der Digitalisierung, die Begrenzung der Folgekosten von Standardisierung und Normung und die Fachkräftesicherung.
Mein Fazit: Wir sind auf einem sehr guten Weg. Die soziale Marktwirtschaft ist der bewährte Rahmen, um den Weg zu mehr Entspannung auch auf großstädtischen Wohnungsmärkten, zur Attraktivitätssteigerung strukturschwächerer Regionen, zur Erreichung einer sozialverträglichen Klimawende und damit zu mehr Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse gemeinsam erfolgreich fortzusetzen.
Ihr
