Urteile

Mieterhöhung wegen Modernisierung, trennbare
Modernisierungsmaßnahmen

BGB § 559 Abs. 1, § 559b

Werden tatsächlich trennbare Modernisierungsmaßnahmen (§ 555b BGB) durchgeführt, kann der Vermieter mehrere Mieterhöhungen (§ 559b Abs. 1 BGB) bezüglich jeweils abgeschlossener Maßnahmen erklären (im Anschluss an BGH Urt. v.  vom 17. Dezember 2014 - VIII ZR 88/13, NJW 2015, 934 Rn. 39; vom 17. Juni 2020 - VIII ZR 81/19, WuM 2020, 493 Rn. 32).

BGH, Urteil vom 28. April 2021 - VIII ZR 5/20 - (LG Osnabrück)

Zum Sachverhalt:

Die Kläger sind Mieter einer Wohnung der Beklagten in O. Mit Schreiben v. 7.2.2017...

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