Bürgerbeteiligung

Interaktive Partizipation

In Friedberg hat die ProjektStadt in Kooperation mit der Stadt und der wer denkt was GmbH aus der Corona-Not eine Bürgertugend gemacht: Innerhalb von nur vier Wochen entstand ein interaktives Beteiligungsformat im Internet. Die Resonanz seitens der Bevölkerung war groß, die Resultate überzeugend. Die Ergebnisse können sich durchaus mit denen des Corona-bedingt ausgefallenen  Bürgerforums messen.

116 Ideen, 109 Kommentare und 186 Bewertungen sind das stolze Ergebnis der Internet-Plattform www.friedberg-mitmachen.de. Sie ersetzte ein wegen Corona-Vorschriften ausgefallenes Bürgerforum, denn auch in Pandemie-Zeiten sollte die Bevölkerung in die Arbeit am Konzept für die Konversion der ehemaligen amerikanischen Militäransiedlung Ray Barracks einbezogen werden. Bürgermeister Dirk Antkowiak zu dieser positiven Resonanz: „Das ist ein wertvoller Input für die weiteren Planungen und zeigt, dass den Friedbergern die Zukunft unseres Kasernengeländes am Herzen liegt. Durch ihr Mitwirken machen sie den Planungsprozess zu einem lebendigen Dialog.“

Andernorts geraten Planungen und Projekte ins Stocken, weil die notwendige, vorgeschriebene – und oft auch gewünschte – Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger schlicht nicht realisierbar ist. In Corona-Zeiten verbieten sich Bürgerversammlungen, Foren, Diskussionsveranstaltungen, Workshops und Stadtteil-Spaziergänge. Friedberg hingegen ist, dank Internet, dennoch einen großen Schritt weitergekommen. Marius Becker, verantwortlicher Moderator der ProjektStadt, der Marke, unter der die Unternehmensgruppe Nassauische Heimstätte | Wohnstadt (NHW) ihre Stadtwicklungskompetenzen bündelt, erläutert: „Die Zahlen belegen eindeutig, dass trotz Corona und Kontaktbeschränkungen ein virtueller Dialog zwischen Stadt und Bürgerschaft entstanden ist.“

Kommunikation via Internet

Darüber hinaus, so Beckers Überzeugung, habe der netzbasierte Dialog „ein noch breiteres Spektrum an Meinungen und Ideen“ eingebracht als vergleichbare Offline-Formate. „Am runden Tisch drängeln sich meist nur die Wortführer vor“ – online kämen auch jene zu Wort, die Vor-Ort-Termine nicht wahrnehmen können oder die sich in öffentlichen Veranstaltungen sonst eher zurückhalten. Zudem nutzten Zielgruppen wie Jugendliche oder generationenübergreifend ganze Familien eher das Online-Angebot, da es mehr deren Medienverhalten entspreche. Auch in normalen Zeiten empfehle sich daher der crossmediale Einsatz verschiedener Kanäle und Formate.

Dank des ProjektStadt-Partners wer denkt was GmbH, Darmstadt, wurde in Friedberg eine schnelle und praktikable Lösung umgesetzt. In nur vier Wochen Konzeptions- und Entwicklungszeit stand die Plattform www.friedberg-mitmachen.de im Netz. 14 Tage lang konnten die Bürger sich anmelden und Vorschläge, Anmerkungen und Kommentare zu der derzeit von der Bauland-Offensive Hessen (BOH) erarbeiteten Machbarkeitsstudie eingeben.

Interaktiv auf verschiedenen Ebenen

Theresa Lotichius, Geschäftsführerin von wer|denkt|was, zum Projekt in Friedberg: „Digitale Lösungen benötigen Vorbereitung. Jedoch kam uns in der Krise sehr zugute, dass wir eine modulare Software-Architektur  anbieten und die Anpassung der Systeme mit unserer jahrelangen Erfahrung schnell umsetzen können.“ Die Entwicklung der Online-Plattformen und die Konfiguration der Verfahren seien in Friedberg dadurch rasch und zudem noch kostengünstig realisiert worden. „Mit einem passgenauen Konzept und einer guten Öffentlichkeitsarbeit, vor allem seitens der Kommune, lassen sich dann auch hohe Beteiligungszahlen erreichen.“ Darüber hinaus war die Flexibilität der Verwaltung von großem Vorteil. Der geplante Beteiligungsprozess wurde kurzfristig umstrukturiert und zusätzliche „Mitmachmöglichkeiten“ geschaffen – wie z.B. die Nutzung städtischer Litfaßsäulen und die Schaltung eines Anrufbeantworters.

Kernstück der Plattform ist eine sogenannte Open Crowd Map. Auf diesem beschreibbaren Stadtplan kann der Nutzer innerhalb des Gebietes Marker setzen, Ideen formulieren, kommentieren und mit anderen Interessenten über die Vorschläge diskutieren. Um die vier zur Debatte stehenden Themenbereiche – Grünordnung, Nutzungssynergien, Nutzungsverteilung sowie Mobilität – abzubilden, hatte die Entwicklungsabteilung der wer denkt was GmbH diese interaktive Karte mit verschiedenen, anklickbaren Schichten versehen. Das erleichterte die Handhabung, aber auch die Auswertung im Nachgang. Parallel sind auf der Plattform die wesentlichen Informationen über das Projekt, das Gelände und die bislang diskutierten Planungen dargestellt.

Museum für den King

Musikalischen Nostalgikern ist Friedberg als die Stadt bekannt, in der der King of Rock ‘n‘ Roll, Elvis Presley, seinen Militärdienst leistete. Seit dem Abzug der amerikanischen Soldaten im Jahr 2007 liegt jenes Militärareal im Süden der Wetterauer Kreisstadt brach. Mit seinen 74 Hektar bietet das Gelände jedoch viel Potenzial, das die Stadt nun entfalten will. Deshalb hatte sie die BOH mit einer Machbarkeitsstudie beauftragt.

Im Oktober letzen Jahres startete der Prozess mit einem „Tag der offenen Kaserne“, bei dem erste Anregungen aus der Bevölkerung gesammelt wurden. Diese Vorschläge und weitere eigene Ideen strukturierten die Fachleute in den folgenden Monaten und verdichteten sie zu einem städtebaulichen Rahmenplan. Die Stadt möchte das Kasernenareal in ein gemischt genutztes Quartier verwandeln. Vor allem bezahlbarer Wohnraum soll demnach auf dem ehemaligen Militärgebiet entstehen.

Geplant sind zudem ein Elvis-Presley-Museum, ein Hotel, Einzelhandel, eine Sporthalle, ein neuer Feuerwehr-Stützpunkt, Kindertagesstätten, eine Grundschule sowie die Erweiterung des Campus der Technischen Hochschule Mittelhessen. In einem Bürgerforum mit verschiedenen Themeninseln sollte diese Rahmenplanung ursprünglich mit Anwohnern und Interessierten diskutiert werden. Doch dieses Vorhaben hat das Virus torpediert.

Transparenz als oberstes Gebot

Über den Erfolg einer interaktiven Bürgerbeteiligung entscheiden verschiedenste Parameter. Marius Becker erläutert: „Zunächst einmal fordert der Nutzer die vollständige Transparenz über den Ablauf. Der Bürger will heute nicht mehr nur wissen, was entschieden wird, sondern auch wie.“ Die Menschen seien oft erst dann bereit zum Mitmachen, wenn sie die „Beteiligungs- und Rückkopplungsmöglichkeiten“ im Verlauf des Verfahrens genau kennen. „In Friedberg ist es gut gelungen, diese Spielregeln von Beginn an klar zu definieren.“ Noch wichtiger aber sei die Dokumentation des Prozesses, so dass Nutzer in der Lage seien, immer wieder nachzuvollziehen, wie die bisherigen Ergebnisse entstanden sind. Becker: „Wir sprechen hierbei von einem ,Beteiligungsgedächtnis‘.“ Die Stadt Friedberg will die Plattform deshalb auch im weiteren Verlauf des Planverfahrens immer wieder nutzen.

75 Prozent aller klassischen Formate abgesagt

Wie stark das Corona-Virus Stadtentwicklungsprozesse in den Städten und Gemeinden bremst, hat das Berlin Institut für Partizipation (bipar) in einer Umfrage unter 1.700 Verwaltungsangestellten, Stadtentwicklern und Privatpersonen untersucht. Die Ergebnisse waren eindeutig: „Viele Vorhaben pausieren oder werden ohne Partizipation vorangetrieben“, so Jörg Sommer, Direktor des Instituts, im Magazin ,PolisVision‘. An vielen Orten musste die Beteiligung teilweise oder sogar vollständig eingestellt werden. Über drei Viertel der Befragten bestätigten, dass Veranstaltungen abgesagt werden mussten. Besonders bedauerlich sei, dass es in den meisten Kommunen nicht gelinge, diese kurzfristig durch Online-Beteiligungen zu ersetzen.

Nur ein Drittel der Befragten praktiziere bislang überhaupt digitale Partizipation. In vielen Kommunen gäbe es kaum die dafür nötigen technischen, finanziellen oder personellen Ressourcen. Das habe zur Folge, so Sommers Beobachtung, dass „der Kontakt zwischen Politik, Verwaltung und Bürgern abreißt“. Und das in einer Krise, in der Kommunikation als „vertrauensbildende Maßnahme“ notwendig wäre. Das Institut plädiert daher für ein „Nationales Kompetenzzentrum Bürgerbeteiligung“ – nicht zuletzt, um Partizipation auch bei Planungsprozessen und politischen Entscheidungen auf Landes- oder gar Bundesebene zu ermöglichen.

Deutlich erhöhte Nachfrage

Gegenläufig hingegen die Erfahrung von wer|denkt|was, denn Lotichius und ihr Team stellen ein wachsendes Interesse an Partizipationslösungen im Internet fest: „Digitale Beteiligungsformate haben durch die Corona-Pandemie vielerorts Aufwind erfahren. Das haben wir an der seit Mitte März deutlich erhöhten Nachfrage gemerkt – auch von kleineren Kommunen.“ Gespräche zeigten, dass diese sich der Relevanz der Kommunikation durchaus bewusst sind und verstärkt digitale Wege beschreiten wollen. 

Online-Formate seien aber nicht nur in Krisenzeiten eine sehr gute Alternative, sondern auch insgesamt gesehen eine wichtige und zeitgemäße Ergänzung zu klassischen Formen der Partizipation. Dass „die Bürgerinnen und Bürger sich rund um die Uhr, von überall her in das Geschehen vor Ort einbringen und bei wichtigen Themen mitreden können“, sieht die Geschäftsführerin als entscheidenden Vorteil.

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