Baustaatssekretärin Anne Katrin Bohle

Die Weichen sind gestellt

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

wir befinden uns pandemiebedingt in einer Ausnahmesituation und noch deutlicher als je zuvor wird uns allen bewusst: Die Wohnung ist Lebensmittelpunkt, Rückzugs- und Schutzraum.

Die Bundesregierung nimmt die Sorgen von Mietern, Vermietern und der gesamten Immobilien- und Wohnungswirtschaft sehr ernst. In kurzer Zeit wurden weitreichende finanzielle, zivilrechtliche, steuerrechtliche und weitere Unterstützungsmaßnahmen beschlossen. Gleichzeitig bewähren sich die seit Jahrzehnten eingespielten Sozialsysteme für das Wohnen und die auf den Weg gebrachten Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung in der Krise.

Das Ausmaß an pandemiebedingten Mietrückständen im Wohnungsbereich ist entsprechend moderat. Ich bin daher überzeugt, dass wir dem besonderen Stellenwert des Wohnens auch in der derzeitigen Situation gerecht werden. Wir müssen die Lage aber immer wieder neu prüfen. Die Bundesregierung beobachtet sorgfältig die weitere Entwicklung in intensivem Austausch mit allen wohnungswirtschaftlichen Akteuren.

Gleichzeitig profitieren wir von den verbesserten Rahmenbedingungen, die wir durch die erfolgreiche Umsetzung der gemeinsamen Wohnraumoffensive von Bund, Ländern und Kommunen geschaffen haben. Die Reformen im Wohngeld und im sozialen Wohnungsbau sind hierfür beeindruckende Beispiele. Zudem verbessern wir die Voraussetzungen für die Mobilisierung von Bauland und setzen vielfältige Maßnahmen zur Begrenzung der Baukostenentwicklung um.

Die aktuelle Pandemie zeigt, dass auch die Digitalisierung im Baubereich konsequent vorangetrieben werden muss. Denn Erleichterungen bei Genehmigungsverfahren oder im Planungsprozess können nicht nur dazu beitragen Effizienzpotentiale zu heben sondern stärken auch die Arbeitsfähigkeit in Krisenzeiten.

Das Konjunktur-, Krisenbewältigungs- und Zukunftspaket der Bundesregierung unterstützt deshalb auch den notwendigen Digitalisierungsschub. Allein für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes sind zusätzliche Mittel in Höhe von 3 Mrd. Euro vorgesehen. Mit diesem Paket schalten wir vom Krisenmodus in einen echten Zukunftsplan für Deutschland. Wir stärken die Handlungsfähigkeit der Kommunen, minimieren die Auswirkungen der Corona-Pandemie auch auf Wohnungsmarkt, Handel und Gewerbe und tragen gleichzeitig den Erfordernissen des Klimaschutzes angemessen Rechnung.

Beim Klimaschutz im Gebäudebereich wollen wir bis zum Jahr 2050 nahezu Klimaneutralität erreichen. Dazu müssen neben den bereits beschlossenen Maßnahmen Aufgaben wie Dekarbonisierung, Sektorkopplung und Digitalisierung weiter vorangetrieben werden. Mit unserem Innovationsprogramm  „Zukunft Bau“ und unserem erfolgreichen „Effizienzhaus Plus“ setzen wir Impulse für die Gestaltung dieses wichtigen Politikfeldes.

Die Herausforderungen sind groß. Gleichzeitig sind die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Wohnungs- und Baupolitik in dieser Legislaturperiode hervorragend. Lassen Sie uns diese Chancen weiterhin gemeinsam nutzen.

Ihre

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