Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder

Konjunkturpaket II

Ende Januar 2009 hat die Bundesregierung das Konjunkturpaket II verabschiedet, den "Pakt für Beschäftigung und Stabilität". Das Paket enthält Maßnahmen mit einem Umfang von 50 Mrd. €. Wo die Gelder wirken, finden Sie je Bundesland unten als pdf download.

Eine bedeutende Maßnahme des Konjunkturpakets II ist das Programm "Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder". Schwerpunkte sind Investitionen in Bildungseinrichtungen, um CO2-Emissionen zu reduzieren, die Energieeffizienz steigern, einschließlich des Einsatzes erneuerbarer Energien. Weitere Schwerpunkte sind Investitionen in sonstige Infrastrukturbereiche.

Insgesamt stehen für dieses Programm 13,3 Mrd. € zur Verfügung, davon kommen 10 Mrd. € aus Bundesmitteln (75 %) und 3,3 Mrd. € aus Landes- oder Gemeindemitteln (25 %). 65 % oder 6,5 Mrd. € der Bundesanteile sind für Investitionen mit Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur vorgesehen. Die übrigen 35 % oder 3,5 Mrd. € aus Bundesmitteln stehen für den Investitionsschwerpunkt (sonstige) Infrastruktur zur Verfügung. Gefördert werden unter anderem energetische Sanierungen an den rund  48.000 Kindergärten, 40.000 Schulen und an Hochschulen sowie in Einrichtungen der Weiterbildung.

Über die Hälfte der Schulen und Kindergärten sind in einem energetisch schlechten Zustand. Dadurch wird teure Energie verschwendet, was die öffentlichen Haushalte und auch das Klima belastet. Daher verbindet dieses Programm mit der Sanierung der Bildungsinfrastruktur auf der einen Seite Klimaschutz und Energieeinsparung mit der Stärkung von Konjunktur und Beschäftigung auf der anderen Seite.

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