Bundesbauministerin: Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen ist ein Erfolgsmodell

Die Arbeit des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen zeigt Wirkung: Mit über 375.000 Baugenehmigungen sind im vergangenen Jahr so viele Wohnungen genehmigt worden, wie seit 1999 nicht mehr. Nun müssen aus Genehmigungen Bauvorhaben werden. Wie der hohe Bedarf an bezahlbarem Wohnraum gedeckt werden kann, war Thema des Bündnisforums, das Bundesbauministerin Barbara Hendricks in Berlin eröffnete. Im Zentrum der Diskussion stand dabei das Thema Baulandaktvierung.

Hendricks: „Die Wohnungsbauoffensive des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen wirkt. Gemeinsam mit den Bündnispartnern ist uns eine Trendwende auf dem Wohnungsmarkt gelungen. Unterm Strich werden wir in dieser Legislaturperiode mehr als eine Millionen Wohnungen fertigstellen. Das ist ein großer Erfolg aller am Bündnis Beteiligten. Auch in den nächsten Jahren werden vor allem in Großstädten, Ballungsgebieten und in vielen Universitätsstädten bezahlbare Wohnungen benötigt. Die intensive und vertrauensvolle Zusammenarbeit im Bündnis muss daher auch in der nächsten Legislaturperiode fortgesetzt werden.“

Der Bund stellt den Ländern die historisch hohe Summe von jährlich 1,5 Mrd. € für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung. Eine zentrale Voraussetzung für bezahlbaren Wohnraum bleibt aber die Bereitstellung von Bauland. Hier sind vor allem die Kommunen gefordert.

Aber auch die Konditionen für die verbilligte Baulandabgabe von Grundstücken des Bundes durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben müssen dringend überprüft werden. „Wir möchten als Bund Bauland billiger abgeben. Die aktuellen Vorgaben aus dem Bundesfinanzministerium hindern uns daran. Die sogenannte Verbilligungsrichtlinie muss umgehend angepasst werden. Dafür setze ich mich beim Bundesfinanzminister ein“, so Hendricks.

Wichtiges Thema beim Bündnisforum war auch die Vereinbarkeit von Klimaschutz und Wirtschaftlichkeit beim Wohnungsbau. Im Rahmen einer Innovationspartnerschaft entwickelt das Bündnis innovative und wirtschaftliche Ansätze für eine technologieoffene Minderung von Treibhausgasen, damit das gemeinsame Ziel eines nahezu klimaneutralen Gebäudebestands bis 2050 erreicht und gleichzeitig ausreichend und bedarfsgerechter Wohnraum geschaffen werden kann.

Über das Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen Das Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen führt Bund, Länder, Kommunen, Wohnungs- und Bauwirtschaft, den Deutschen Mieterbund, Gewerkschaften sowie weitere gesellschaftlich relevante Akteure zusammen, um die Herausforderungen am Wohnungsmarkt zu bewältigen.

Im März 2016 hat das Bundeskabinett die Wohnungsbau-Offensive des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen beschlossen. Die Wohnungsbau-Offensive umfasst ein 10-Punkte-Programm. Zu diesem zählen u.a. die Bereitstellung von Bauland sowie die verbilligte Abgabe von Grundstücken durch den Bund, deine Stärkung der sozialen Wohnraumförderung, eine Flexibilisierung von Stellplatzverordnungen bis hin zur Nachverdichtung von Wohnsiedlungen,, Brachflächen und Baulücken.

Weitere Informationen zum Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen und die Wohnungsbau-Offensive gibt es unter www.bmub.bund.de