Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth: „BMUB geht bei Bürgerbeteiligung voran“

Rund 2500 Bürger haben bislang an BMUB-Vorhaben wie dem Nationalen Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess II), dem Integrierten Umweltprogramm 2030 und dem Klimaschutzplan 2050 mitgewirkt. Auch in Zukunft möchte das BMUB innovative Formen der Partizipation nutzen. Darum hatte das Ministerium 180 Teilnehmer aus Verwaltung, Forschung und Zivilgesellschaft zur Fachtagung „Bürgerbeteiligung auf Bundesebene – Erfolge und Perspektiven“ nach Berlin eingeladen.

Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth: „Bürgerbeteiligung ist ein Gewinn für die Demokratie. Mehr direkte Kommunikation zwischen Bürgern und Politik kann helfen, bessere politische Lösungen zu finden und das Vertrauen in die Demokratie zu stärken. In der Bundesregierung ist das BMUB das Vorreiterressort für Bürgerbeteiligung. Unsere Führungsrolle wollen wir behalten und auch in Zukunft die Bürgerbeteiligung fortentwickeln und stärken.“

Dass die Einbindung der Bürger sinnvoll ist, belegt eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung. Diese hat die Einbindung der Öffentlichkeit bei der Erarbeitung des Klimaschutzplans 2050 analysiert. Im Ergebnis steuerten die Bürger wertvolle Anregungen und Kommentare bei.

Auch beim Nationalen Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess II) oder beim Integrierten Umweltprogramms 2030 hat das BMUB Bürger bei der Erarbeitung bundespolitischer Programme aktiv eingebunden. Zudem hat das BMUB ein Beteiligungsverfahren durchgeführt, um Zufallsbürger für das Nationale Begleitgremium zu finden, das die Auswahl eines Standorts für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle begleitet.

Auch künftig wird das BMUB auf Bürgerbeteiligung setzen. Daher erarbeitet das Ministerium derzeit Standards guter Bürgerbeteiligung, die zu mehr Qualität und Wirksamkeit eigener Beteiligungsverfahren beitragen sollen.

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