Denkmalschutzrecht; Klagebefugnis; Bauplanungsrecht

DSchPflG RhPf § 2 Abs. 1 und 3, § 4 Abs. 1, § 5, § 8, § 13 Abs. 1, Abs. 2 Satz 2, § 29 Abs. 1, LBO RhPf § 81
BauGB § 35 Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 Nr. 5
GG Art. 14 Abs. 1
Der Eigentümer eines geschützten Kulturdenkmals muss jedenfalls dann berechtigt sein, die denkmalrechtliche Genehmigung eines be­­nachbarten Vorhabens anzufechten, wenn das Vorhaben die Denk­malwürdigkeit seines Anwesens möglicherweise erheblich beeinträchtigt.
Ist ein Vorhaben in der Umgebung eines geschützten Kultur­denk­mals denkmalrechtlich genehmigt, können wegen der Tatbestands­wirkung der Genehmigung Belange des Denkmalschutzes im Sinne des § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB nicht beeinträchtigt sein.

BVerwG, Urteil vom 21. April 2009 – 4 C 3.08 –


Die Urteilsbegründung liegt der Redaktion vor. Bei Interesse kann sie unter der Fax-Nr. 05241 809313 abgerufen werden.

 

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