vtw: Mietrechtsanpassungsgesetz ist ein Placebo und bringt nichts für Thüringens Wohnungsmarkt

Thüringens Wohnungswirtschaft sieht das Mietrechtsanpassungsgesetz skeptisch. Frank Emrich, Direktor des Verbandes Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft (vtw), sagt: „Die Verschärfung der Mietpreisbremse und die Senkung der Modernisierungsumlagen helfen in Berlin oder München den Mangel zu verwalten. Aber auch diese Schritte schaffen keinen neuen Wohnraum. Für Thüringen brauchen wir ganz andere Instrumente.“

Der vtw betont, dass jeder Thüringer an jedem Ort eine bezahlbare Wohnung findet, wenn auch manchmal nicht sofort die Traumwohnung in der Traumlage. Die faktische Mietpreisbremse in Thüringen stellt die Durchschnittsmiete der Wohnungswirtschaft von 4,93 €/qm dar – da diese den Maßstab für die Erstellung von Mietpreisspiegeln und damit gesetzlichen Mietrichtwerten bildet.

In Thüringen gibt es nur zwei Städte, in denen teilweise von einem angespannten Wohnungsmarkt gesprochen werden kann. Vor diesem Hintergrund gibt es in den vtw-Mitgliedsunternehmen auch kein „Herausmodernisieren“ durch Modernisierungsumlagen, die im neuen Gesetz festgeschrieben werden.

Der vtw fordert die Politik in Bund und im Land Thüringen dagegen auf, die drängenden Probleme wie das Stadt-Land-Gefälle und der damit verbundenen Zukunftsfähigkeit der Wohnungsunternehmen zu lösen. Emrich: „Thüringen braucht dringend eine Strategie für den ländlichen Raum. Dort lebt der Großteil der Thüringer. Berliner Symbolpolitik für Ballungszentren hilft uns nicht. Der Gesetzgeber muss wegkommen von Verboten und Regulierungen. Wir brauchen eine angebotsorientierte Politik und wir brauchen Kostensenkung beim Wohnungsbau durch weniger Vorschriften, effektive Verwaltungen und preiswerten Baugrund in den Städten.“

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1-2/2010

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